Hamburg. Heute endete die zweitägige Digitalministerkonferenz (DMK) in Hamburg. Die Tagesordnung umfasste aktuelle Themen rund um die Nutzung und Weiterentwicklung der IT in der Verwaltung, in der Gesellschaft und in der Wirtschaft.
Die Konferenz begann zunächst in der Speicherstadt bei der Hamburger Port Authority, der Hamburger Hafenbehörde. Präsentiert wurde u.a. ein komplexes System zur digitalen Überwachung der Hafenanlagen mithilfe von Drohnen, einer Art Roboterhund, eines digitalen Zwillings und intensiver Nutzung künstlicher Intelligenz. So können notwendige Instandhaltungsmaßnahmen sehr viel schneller und zielgerichteter ausgeführt werden.
Die eigentliche Konferenz fand am heutigen Vormittag im Hamburger Rathaus statt. Dabei war ein wichtiges Thema die Umsetzung der föderalen Modernisierungsagenda, ein gemeinsames Commitment von Bund und Ländern auf über 200 konkrete Maßnahmen zur Vereinfachung und zur Beschleunigung von Verwaltungsvorgängen. Einige dieser Maßnahmen betreffen direkt die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, andere sind notwendig, um eine effektive Digitalisierung erst möglich und sinnvoll zu machen. So geht es beispielsweise darum, Schriftformerfordernisse überall dort abzuschaffen, wo sie nicht unbedingt notwendig sind oder auch um die Optimierung und Digitalisierung von Genehmigungsverfahren bei größeren Bau- oder Planungsvorgaben.
Ein weiterer Schwerpunkt der DMK war die Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) im öffentlichen Sektor. Hier müssen die an verschiedenen Stellen in Deutschland entwickelten und erprobten KI-Anwendungen allen Gebietskörperschaften zugänglich gemacht werden. Dabei ist eine gründliche aber dennoch gut handhabbare Überprüfung und Begleitung der Etablierung sowie Nutzung sicherzustellen.
Gemeinsames Ziel der Digitalministerinnen und -minister, -staatssekretärinnen und -staatssekretäre ist es, dass Verwaltungsprozesse künftig tatsächlich vom Anfang bis zum Ende digital durchgeführt werden können, wobei wesentliche Entscheidungen weiter stets von Menschen getroffen werden müssen. Die Antragstellung und die Vorbereitung dieser Entscheidungen aber können und müssen in vielen Bereichen weitestgehend digital erfolgen, ebenso die Bescheiderteilung.
Ein weiteres wichtiges Thema auf der Konferenz war die gemeinsame Arbeit am Deutschland-Stack. Dabei handelt es sich um eine Art Baukasten für die IT-Landschaft in allen öffentlichen Bereichen in Deutschland. Konkret wurde vereinbart, diesen künftig gemeinsam noch enger zwischen Bund und Ländern weiter zu entwickeln.
Digitalstaatssekretärin Anke Pörksen zeigte sich nach der Konferenz zufrieden: „Wir haben uns in Hamburg intensiv mit für die Digitalisierung im öffentlichen Sektor wesentlichen Themen befasst. Nach meinem Eindruck kommen Bund und Länder inzwischen gemeinsam gut voran. Die stärkere Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung soll insbesondere den Kommunen ihre Arbeit erleichtern. Viele niedersächsische Kommunen befinden sich hier auf einem sehr guten Weg. Das Land unterstützt die kommunale Familie nach Kräften. Hauptintention der Digitalisierung im öffentlichen Sektor ist es, Bürgerinnen, Bürgern und den Unternehmen in Deutschland die Zusammenarbeit mit der öffentlichen Verwaltung zu erleichtern – ich bin zuversichtlich, dass uns das gemeinsam gelingen kann.“
Auch berichtete im Rahmen der Konferenz die Präsidentin vom Bundesamt für Sicherheit in der IT (BSI), Claudia Plattner, zur aktuellen Lage im Bereich der Cybersicherheit. Eine besondere Rolle spielten dabei die neusten Entwicklungen rund um KI-Modelle für Wirtschaft und Verwaltung, die Sicherheitslücken automatisiert erkennen können. Die BSI-Präsidentin lud die Bundesländer zudem zu einer weiteren Intensivierung der Kooperation bei der Gefahrenerkennung und -abwehr ein. Ein Weg, den Niedersachsen mit dem BSI bereits gemeinsam geht und weiter im Projekt Cyber-Dome verstärken möchte.
